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10.05.2021

Ablehnung wegen Befangenheit

Ablehnung wegen Befangenheit

Familienrichter erteilen ab und zu auch anwaltlich vertretenen Beteiligten in einem Verfahren richterliche Hinweise. Dies empört oft die Beteiligten, weil derjenige, der den Hinweis bekommt, ja anwaltlich vertreten ist. Wieso schlägt sich das Gericht dann auf dessen Seite? Der Richter ist doch befangen und soll deshalb gleich abgelehnt werden – so meinen manche. Die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit ist nur dann gerechtfertigt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit zu rechtfertigen. In einer mündlichen Verhandlung soll alles zur Sprache kommen. Das Gericht darf auch seine vorläufige rechtliche Einschätzung mitteilen. Dies bedeutet aber nicht, dass sich das Gericht hier parteilich verhält.

 

Wenn Sie hier Fragen haben oder Unterstützung benötigen, wenden Sie sich an Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag, Fachanwältin für Familienrecht, Dr. Sonntag Rechtsanwälte in Fürth.