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01.12.2017

Schenkungen ans Schwiegerkind – gearbeitet ohne Ausgleich?

Schenkungen ans Schwiegerkind – gearbeitet ohne Ausgleich?

Wenn Schwiegereltern in die Sanierung der Immobilie des Schwiegerkindes nicht nur Geld, sondern auch viel Arbeit stecken, dann hat diese Arbeitsleistung einen Wert. Scheitert die Ehe, so möchten die Schwiegereltern natürlich einen Wertersatz für ihre Mühe. Dies sind dann sog. Ausgleichsansprüche wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage. Zu achten ist auf die Verjährung. Sind die Ansprüche in der Zeit vor dem 01.01.10 entstanden, sind es keine familienrechtlichen Ansprüche und unterliegen daher der Verjährung nach § 195 BGB. Die Arbeit der Schwiegereltern begründet kein familienrechtliches Verhältnis eigener Art. Die Arbeitsleistungen sind vielmehr Schenkungen, für die der Bestand der Ehe eine Geschäftsgrundlage bilden kann. Scheitert die Ehe, dann entfällt die Geschäftsgrundlage und es entsteht unter Umständen ein Rückforderungsanspruch.